Beschluss vom 30. März 2023: Die Bezirksvertretung Innenstadt erkennt die Wichtigkeit und Dringlichkeit des von der Initiative „Völkermord Erinnern“ vorgebrachten Anliegens an, in Zukunft an zentraler, prominenter Stelle der Stadt an die am 2. Juni 2016 vom Deutschen Bundestag anerkannten genozidalen Verbrechen im Rahmen des Völkermordes an den Armeniern und der Verantwortung Deutschlands zu erinnern.

Um der Bedeutung des Anliegens gerecht zu werden bitten wir die Stadtverwaltung, unter Beteiligung der relevanten Akteur*innen und Gremien eine Findungskommission analog der Findungskommission für das NSU-Denkmal an der Keupstrasse einzusetzen, mit dem Ziel, eine zeitgemäße, angemessene Form des Erinnerns an den Genozid an den Armeniern und der Beteiligung und Verantwortung Deutschlands im Bereich der Kölner Innenstadt zu finden, und dem Rat der Stadt Köln vorzuschlagen. Der Rat der Stadt Köln mit den entsprechenden Ausschüssen muss sowohl in der Gestaltung als auch bezüglich des Ortes einbezogen werden. Vertreter*innen der Betroffenen sollten im Prozess angehört und beteiligt werden.

Bei dem Dialog- und Findungs-Prozess ist es wichtig, auch die Beteiligung von Kaiser Wilhelm II. und das auf dem Kurt-Rossa-Platz aufgestellte Reiterdenkmal zu berücksichtigen und einen Umgang und ggf. einen Einbezug in die gefundene Form des Erinnerns vorzuschlagen. Hierbei sollten auch weitere genozidale Verbrechen, die in Zusammenhang mit Wilhelm II. stehen, berücksichtigt werden.

Bezüglich des Mahnmals der Initiative „Völkermord Erinnern“ bitten wir die Initiative und die Verwaltung, hierfür eine sichere Form zu finden, zum Beispiel in Form eines Antrags auf Sondernutzung. Der Kunstbeirat ist in allen Prozessen mit einzubeziehen.

Die Verwaltung wird beauftragt Personen zu benennen, die eine ausreichende Kommunikation mit der Initiative gewährleistet.